NetzDG – das neue Gesetz

Dieses Gesetz hat gefehlt. Es wurde nicht geschaffen um gegen die AfD vorzugehen. Das hat die Amadeu Antonio Stiftung

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/

leider nicht erkannt. Sie und die Bertelsmann Tochter ARVATO sind bei Facebook fleißig am Löschen. Ob im Namen des Sozialismus oder der „Gerechtigkeit“, ist mir nicht bekannt. Bisher wird das Gesetz nur einseitig angewendet.

Der Grund warum es NetzDG gibt ist, es ging hier um sog. Hasspostings in sog. Sozialen Netzwerken. Facebook zählt dazu, aber auch Google und Yahoo betreiben Groups. Diese sind und werden nicht moderiert und dort herrscht Anarchie. Jeder kann dort posten was er will und es wird nichts gelöscht.
Verleumdungen aller Art sind dort möglich. Dummerweise (anders als bei Facebook) sind diese Postings bei Google Groups (teilweise auch von Yahoo Groups) bei den Suchmaschinen zu finden! Wenn jemand eine Person erfolgreich verleumden will, das geht dort sehr gut. Keine Kontrolle und der Täter ist auch nicht zu ermitteln. Auch wenn bekannt ist, dass ein Matthias Flachmann aus Duisburg unter diversen Namen täglich Hasspostins ins Netz stellt, Google löschte sie bisher nicht.
Ein Spanier erreichte einmal beim europäischen Gerichtshof, das Google Suche Suchergebnisse löschen musste. Aber, Google löscht nur noch unwillig bis gar nicht mehr. Erst langwierige Klagen ließen dann Google doch dazu, diese Lügen zu löschen.
Heiko Maas verstand das und schuf dann das NetzDG.
Eine Lösung für alle Opfer von Verleumdungen im Internet war damit geschaffen.
Bei Facebook hat in Deutschland die Firma ARVATO die Aufgabe bei FB zu löschen und zu zensieren. Facebook hat natürlich das Hausrecht bei FB und kann somit auch entscheiden, was man schreiben darf und was nicht. Diese Kontrolle übt ARVATO aus. Leider sitzen dort meist links politisch orientierte Menschen und bewerten die Postings nach deren politischer Einstellung. Die AfD und andere Parteien bzw. Organisationen die freiheitlich denken, werden dann schnell Opfer der linken Ideologien.
ARVATO gehört zur Bertelsmann und diese sind – wie man weiß – mit der Merkel gut befreundet. Kahane als alte Stasizensorin berät anscheinend ARVATO bei der Zensur und gibt die Linie vor. Eine Gruppierung linker Personen die vermutlich gegen alles und jeden ist, die nicht in ihr rotes Weltbild passt.
Aber, es besteht Hoffnung. Die Bundesregierung hat das NetzDG auf den Weg gebracht und das wird uns auch helfen, wenn auch langsam und umständlich.
Ich bin voller Hoffnung, dass am Ende die Gerechtigkeit siegen wird. Die sog. Sozialien Netzwerke sind bzw. waren ein Ort, an dem man noch die Wahrheit posten konnte. Aber auch übelste Verleumdungen. Es wird sich ein Weg finden das man wieder seine Meinung sagen kann. So die Staatsmedien sich nicht mehr der Bundesregierung fügen und endlich wieder ihre eigentlich Aufgabe wahrnehmen und erkennen, werden wir wieder ein freies Land werden.

Der Weg dahin ist steinig. Antifa, CDU, SPD, GRÜNE und SED (DieLinke) werden alles tun, um das zu verhindern.

Wir (die AfD) werden jedoch für Freiheit und Recht kämpfen.

Für unser Land – für Deutschland und seine Bürger!